Thema: Recht

Laut Oberverwaltungsgericht in NRW: AfD und die JA zu Recht als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. - Foto: Guido Kirchner/dpa
Laut Oberverwaltungsgericht in NRW: AfD und die JA zu Recht als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. - Foto: Guido Kirchner/dpa
Urteil, AfD

Urteil: AfD zu Recht rechtsextremistischer Verdachtsfall

dpa.de, 13.05.24 09:09 Uhr
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Kostenpauschale / Neben den Vorerben können sie auch Nacherben beanspruchen - Foto: presseportal.de
Kostenpauschale / Neben den Vorerben können sie auch Nacherben beanspruchen - Foto: presseportal.de
Kostenpauschale, Vorerben

Kostenpauschale / Neben den Vorerben können sie auch Nacherben ...

Berlin - Sowohl Vor- als auch Nacherben können in getrennten Erbfällen die Erbfallkostenpauschale geltend machen.

presseportal.de, 29.04.24 09:00 Uhr
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Dem ChatGPT-Entwickler OpenAI wird vorgeworfen, den Menschen in Europa ihre Rechte nach der DSGVO zu verweigern. - Foto: Matt Rourke/AP/dpa
Dem ChatGPT-Entwickler OpenAI wird vorgeworfen, den Menschen in Europa ihre Rechte nach der DSGVO zu verweigern. - Foto: Matt Rourke/AP/dpa
Datenschützer, Beschwerde

Datenschützer: Beschwerde gegen OpenAI und ChatGPT. Wenn ...

Dass ChatGPT nicht nur stimmige Fakten liefert, ist bekannt.

dpa.de, 29.04.24 08:21 Uhr
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HZA-DA: Welttag des geistigen Eigentums am 26. April 2024 - der Zoll schützt die Bevölkerung - Foto: presseportal.de
HZA-DA: Welttag des geistigen Eigentums am 26. April 2024 - der Zoll schützt die Bevölkerung - Foto: presseportal.de
HZA-DA, Welttag

HZA-DA: Welttag des geistigen Eigentums am 26. April 2024 ...

Darmstadt - Eines der grundlegendsten Verbraucherrechte ist das Recht auf Sicherheit.

presseportal.de, 26.04.24 11:39 Uhr
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Können diese Augen lügen? Donald Trump beteuert in allen Verfahren seine Unschuld. - Foto: Brendan McDermid/POOL Reuters/AP/dpa
Können diese Augen lügen? Donald Trump beteuert in allen Verfahren seine Unschuld. - Foto: Brendan McDermid/POOL Reuters/AP/dpa
Supreme, Court

Supreme Court prüft: Ist Trump immun gegen Strafverfolgung?. ...

Der Supreme Court steht vor einer historischen Entscheidung.

dpa.de, 25.04.24 04:37 Uhr
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Ein Mann arbeitet in der Mine Zola Zola bei Nzibira in der ostkongolesischen Provinz Süd-Kivu. Heute stimmt das EU-Parlament in Straßburg darüber ab. - Foto: Jürgen Bätz/dpa
Ein Mann arbeitet in der Mine Zola Zola bei Nzibira in der ostkongolesischen Provinz Süd-Kivu. Heute stimmt das EU-Parlament in Straßburg darüber ab. - Foto: Jürgen Bätz/dpa
Lieferkettengesetz, EU-Lieferkettengesetz

Was das europäische Lieferkettengesetz bedeutet. Das Vorhaben ...

Das geplante EU-Lieferkettengesetz ist auf dem Weg, geltendes Recht zu werden, trotz Widerstands in der deutschen Bundesregierung.

dpa.de, 24.04.24 14:46 Uhr
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Ein Mann arbeitet in der Mine Zola Zola bei Nzibira in der ostkongolesischen Provinz Süd-Kivu. Heute stimmt das EU-Parlament in Straßburg darüber ab. - Foto: Jürgen Bätz/dpa
Ein Mann arbeitet in der Mine Zola Zola bei Nzibira in der ostkongolesischen Provinz Süd-Kivu. Heute stimmt das EU-Parlament in Straßburg darüber ab. - Foto: Jürgen Bätz/dpa
Lieferkettengesetzt, EU-Lieferkettengesetz

Was das europäische Lieferkettengesetzt bedeutet. Das Vorhaben ...

Das geplante EU-Lieferkettengesetz ist auf dem Weg, geltendes Recht zu werden, trotz Widerstands in der deutschen Bundesregierung.

dpa.de, 24.04.24 14:05 Uhr
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Ein Mann arbeitet in der Mine Zola Zola bei Nzibira in der ostkongolesischen Provinz Süd-Kivu. Heute stimmt das EU-Parlament in Straßburg darüber ab. - Foto: Jürgen Bätz/dpa
Ein Mann arbeitet in der Mine Zola Zola bei Nzibira in der ostkongolesischen Provinz Süd-Kivu. Heute stimmt das EU-Parlament in Straßburg darüber ab. - Foto: Jürgen Bätz/dpa
Europaparlament, EU-Lieferkettengesetz

Europaparlament: Was das EU-Lieferkettengesetz bedeutet. ...

Das geplante EU-Lieferkettengesetz ist auf gutem Weg, geltendes Recht zu werden, trotz Widerstands in der deutschen Bundesregierung.

dpa.de, 24.04.24 04:46 Uhr
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Eine der beiden Angeklagten (l) unterhält sich mit ihrem Rechtsanwalt im Sitzungssaal im Landgericht. - Foto: Heiko Becker/dpa
Eine der beiden Angeklagten (l) unterhält sich mit ihrem Rechtsanwalt im Sitzungssaal im Landgericht. - Foto: Heiko Becker/dpa
Gewalt, Kita

Gewalt in der Kita vor Gericht - Streit um Deutung. Vor ...

Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung.

dpa.de, 08.04.24 15:37 Uhr
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